Mescheder Grüne: Unverdrossen humorvoll

Meschede. Am Mittwoch trafen sich Mitglieder des Mescheder Ortsvereins von Bündnis90/Die Grünen zu ihrer Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Pulverturm – mit Hindernissen und Humor.

Der Vorstandssprecher des Ortsverbands, Herbert Goffin, hatte eingeladen. Der Kreisverband hatte wieder ausgeladen, weil gegen Goffin ein Parteiausschlussverfahren läuft und er nach Ansicht des Kreisverbandes nicht berechtigt ist, eine Versammlung einzuberufen. Goffin und der Ortsverband sagen, es handele sich um ein schwebendes Verfahren, dessen Rechtmäßigkeit sie ohnehin anzweifeln. Deshalb hatte der Ortsverband nach der Ausladung durch den Kreisverband wieder eingeladen.

Seit dem sich die Kreistagsfraktion der Grünen im vergangenen über die Rolle eines ehemaligen Staatssekretärs im Landesumweltministerium von Bärbel Höhn zerstritten hat, ist einiges Durcheinander geraten im grünen Sauerland. Neben den Grünen sitzt nun auch eine Abspaltung ihrer Fraktion mit dem Namen »Sauerländer Bürgerliste« (SBL) im Kreistag. Die Mitglieder dieser Splitterfraktion wollen eigentlich Grüne sein und bleiben. Der Kreisparteivorstand will das aber nicht und leitete Parteiausschlussverfahren ein.

»Nichtsatzungsgemäße Säuberungsbeschlüsse« nennt das der grüne Ortsverband Meschede. Es darf erwartet werden, dass dieser Punkt bei der Mitgliedsversammlung des Kreisverbandes in der kommenden Woche Anlass zu lebhafter Diskussion geben wird.

Aber das kann man ja abwarten, sagten sich die Mescheder Grünen am Mittwochabend – jedenfalls der anwesende Teil von ihnen. Unter Sitzungsleitung des Nicht-Partei- aber Stadtratmitglieds Rainer Hofmann fuhren fünf Voll-Parteimitglieder und drei Noch-Parteimitglieder mit anhängigem Ausschlussverfahren unverdrossen fort, sich der Kommunalpolitik zu widmen.

Nach einem Resümee der Ratsarbeit des vergangenen Jahres – bei den Auseinandersetzungen um die Schwimmbäder seien andere Politikfelder in Hintertreffen geraten – gab Herbert Goffin einen Ausblick auf kommende Initiativen. Und die haben einen Schwerpunkt im Sozialen: So will sich die Stadtratsfraktion dafür einsetzen, dass die Stadt ihre Briefe wieder von der Post AG transportieren lässt. »Lohnsklaverei« auf 400-Euro-Basis bei den alternativen Briefdienstleistern wolle man nicht unterstützen.

Durch die Zusammenarbeit mit Arbeitsloseninitiativen möchte man sich dafür einsetzen, dass Arbeitslose über die Mitarbeit im Sozialausschuss Einfluss auf die Ratspolitik erhalten. Das sei dringend nötig, so Goffin, denn das Mescheder Sozialamt beschränke sich in seiner Arbeit auf das Fordern und vernachlässige das Fördern. Bei den Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule will sich die Fraktion für eine soziale Staffelung einsetzen.

Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Goffin erneut einstimmig zum Vorstandssprecher gewählt.