Interview mit einer Beschlussvorlage

Meschede. Eine »historische Gelegenheit« sollte es sein, die abgebrannte Turnhalle in Freienohl [GP:Freienohl] durch etwas größeres und schöneres zu ersetzen. Internationale Sportturniere hätte man in Freienohl veranstalten können und noch viele andere Sachen. Der Rat der Stadt Meschede entschied jedoch dagegen und sorgte so für Heulen, Zähneknirschen, Rücktritte und Austritte in einem sportlichen Dorf, das die Sparmaßnahmen des Rathauses ohnehin nicht lustig findet. Wir sprachen mit dem Anstifter der Entscheidung.

Vorlage Nummer VO/7/207, Ihr Vorschlag, die abgebrannte Turnhalle in Freienohl in den bisherigen Abmessungen wieder aufzubauen, wurde am 8. Dezember vom Rat der Stadt Meschede mehrheitlich angenommen. Wie fühlen Sie sich damit?

VO/7/207: Ich fühle gar nichts. Ich bin nur eine Vorlage. Bitte bleiben Sie sachlich.

Sie kommen zu dem Schluss, dass der Wiederaufbau der Freienohler Turnhalle in erweiterten Abmessungen nicht möglich ist. Warum?

VO/7/207: Der Wiederaufbau in erweiterten Abmessungen würde die Stadt Meschede 249 400 Euro plus Zinsen für 200 000 Euro und Folgekosten für den erweiterten Betrieb kosten. Das ist nicht in der Kasse.

Rund 250 000 Euro ist aber nicht viel für eine schöne neue große Turnhalle.

VO/7/207: Das ist auch nicht der Baupreis, sondern der Rest einer langen Rechnung mit vielen Haken.

Wie sieht diese Rechnung aus?

Rechnung für eine größere Turnhalle.

VO/7/207: Der Baupreis soll nach den Angaben eines ortansässigen Bauunternehmers 840 400 Euro betragen.

Das ist immer noch nicht viel für eine große Halle

VO/7/207: Und auch schon der erste Haken: Ein solcher Auftrag muss offiziell ausgeschrieben werden. Nur wenn eine Baumaßnahme »dringlich« oder »sehr dringlich« ist, kann man unter Umständen so eine Ausschreibung umgehen. Da aber eine größere Turnhalle nur wünschenswert aber nicht dringlich ist, bliebe es wohl bei einer Ausschreibung – wahrscheinlich sogar europaweit. Dann müssen die Angebote vom Rechnungsprüfungsamt daraufhin geprüft werden, ob so ein Bau zu dem Preis überhaupt möglich ist. Dafür war bis zur Ratssitzung keine Zeit. Deshalb habe ich den Preis von 800 400 Euro erstmal so der Rechnung zu Grunde gelegt, obwohl da gewisse Zweifel bestehen.

Also gehen wir von 840 000 Euro aus. Wie geht die Rechnung weiter?

VO/7/207: Von der Versicherung bekommt die Stadt Meschede 476000 Euro und der TuRa Freienohl gibt auch noch mal 110 000 Euro dazu. Das macht einen Restbetrag von 214 400 Euro.

Waren es nicht eben noch 250 000 Euro?

VO/7/207: Die Rechnung ist auch noch nicht zu Ende. Weil der Wiederaufbau in erweiterten Abmessungen bau- und verwaltungsrechtlich einem Neubau gleich kommt, muss auch neu vermessen werden.

Ach…

VO/7/207: Ja. Für die Baugenehmigung einschließlich Prüfung der Standsicherheit, Bauüberwachung und Bauabnahmen muss die Stadt Meschede noch einmal rund 25 000 Euro aufwenden.

Jetzt sind wir bei 239 400 Euro.

VO/7/207: Und noch nicht am Ende. Das Bundesrecht schreibt außerdem noch Ausgleichsmaßnahmen für Bauten im Wasserschutzgebiet vor. Das würde zwischen 200 000 und 250 000 Euro kosten. Da das Land aber einen Großteil der Kosten als Fördermaßnahme zurück erstattet, müsste die Stadt Meschede nur 50 000 Euro davon selbst aufbringen. Allerdings hat sich genau für diesen Betrag auch schon ein Spender gefunden.

Also kann man diese 50 000 Euro außen vor lassen.

VO/7/207: Jein. Das Fördergeld vom Land gibt es nur auf Antrag. Das heißt, die Stadt muss die 200 000 Euro erstmal vorstrecken. Da das Geld hier nicht herumliegt, müsste ein Kredit aufgenommen werden. Die Zinsen dafür erstattet das Land nicht. Außerdem bleiben die Vermessungskosten für die Ausgleichsmaßnahme an der Stadt hängen. Das sind so ungefähr 10 000 Euro.

Jetzt sind wir bei den besagten 249 400 Euro. Ist ja jetzt auch nicht so viel für eine neue Turnhalle, oder?

VO/7/207: Es ist jedenfalls Geld, das die Stadt nicht hat – weder in diesem noch im nächsten Jahr. Und weil Meschede hoch verschuldet und als Haushaltssicherungsgemeinde zur absoluten Sparsamkeit gesetzlich verpflichtet ist, gibt es auch keine Möglichkeit, das noch irgendwie in den Haushalt zu bekommen.

Gibt es denn gar keine andere Möglichkeit?

VO/7/207: Die Stadt könnte die Turnhalle mit dem ganzen Geld von der Versicherung an den TuRa Freienohl verkaufen und dann Miete für den Schulsport darin bezahlen. Das wollte der TuRa aber wohl nicht.

Und deshalb gibt es jetzt nur eine ganz normale Turnhalle in der gleichen Größe wie bisher.

VO/7/207: Genau.

Schade. Ich danke Ihnen für die Lektüre.